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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-77581]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Mögliches "racial profiling" durch die Bundespolizei  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/10179 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/10341 (Antwort)
Sachgebiete:
Ausländerpolitik, Zuwanderung ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Polizeiliche Kontrolle des Polizeichefs von Namibia, Sebastian Ndeitunga, auf dem Flughafen Frankfurt am Main sowie weiterer Passagiere schwarzer Hautfarbe: Anhaltspunkte für die Kontrollmaßnahme, Hautfarbe als Kriterium der Polizeimaßnahme, Umsetzung der Rechtsprechung betr. "racial profiling" durch die Bundespolizei
(insgesamt 9 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Bundespolizei ; Ethnische Diskriminierung; Identitätsfeststellung; Personenkontrolle ; Polizeikontrolle; Racial Profiling

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
31.10.2016 - BT-Drucksache 18/10179
 
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Wolfgang Gehrcke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
16.11.2016 - BT-Drucksache 18/10341