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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-77389]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Zukunft der Kraft-Wärme-Kopplung in Deutschland  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/10129 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/10434 (Antwort)
Sachgebiete:
Umwelt ;
Energie

Inhalt

Wegen mangelnder Wirtschaftlichkeit stillgelegte KWK-Anlagen, seit Inkrafttreten des KWKG 2016 wegen fehlender beihilferechtlicher Genehmigung der EU-Kommission nicht in Betrieb genommene Anlagen, wirtschaftlicher Schaden und Firmenaufgaben, voraussichtliche Veröffentlichung der Genehmigungsentscheidung, erreichbare CO2-Emissionsreduktionen, Beschleunigung des Kohle- und Gasausstiegs durch Anreize zum Brennstoffwechsel, Sicherstellung von Klimaneutralität, Ausschreibungsmodalitäten, Teilnahme-, Durchführungs- und Zuschlagsbedingungen, Umsetzung und Ziele der Experimentierklausel, Berücksichtigung "energiewirtschaftlicher Belange", Anhörungen im Gesetzgebungsverfahren, weitere Förderinstrumente und angestrebte Marktanteile im Strom- und Wärmesektor
(insgesamt 26 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Ausschreibung; Elektrizitätserzeugung; Elektrizitätswirtschaft; Energiewirtschaft; Genehmigung; Gesetz zur Änderung der Bestimmungen zur Stromerzeugung aus Kraft-Wärme-Kopplung und zur Eigenversorgung; Kohlendioxid; Kraft-Wärme-Kopplung ; Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz; Luftreinhaltung; Subvention; Wärmeversorgung

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
21.10.2016 - BT-Drucksache 18/10129
 
Dr. Julia Verlinden, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Oliver Krischer, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (federführend)
 
23.11.2016 - BT-Drucksache 18/10434