Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-77352]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Haltung der Bundesregierung zu einem verantwortungsbewussten Umgang mit bewaffneten Drohnen  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/10070 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/10379 (Antwort)

Sachgebiete:

Verteidigung ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Übertragung der US-Deklaration zur Reglementierung von Einsatz und Export militärisch genutzter Drohnen in eine internationale Vereinbarung: Zeitpunkt der Kenntnisnahme und Unterzeichnung, Gründe des Regulierungsbedürfnisses, Aktivitäten weiterer Regierungen bzgl. Besitz und Entwicklung bewaffneter Drohnen, Verantwortung und Glaubwürdigkeit der USA, Rechtsgrundlagen, Regulierungsprinzipien, erörternde Aspekte zur Umsetzung der Vereinbarung, u.a. Verurteilung zurückliegender Einsätze, Berücksichtigung der Technologie zum Betrieb der Fluggeräte sowie Anknüpfung an EU-Resolutionen
(insgesamt 29 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Internationales Abkommen; Kriegswaffe; Militäreinsatz; Regulierung; Rüstungskontrolle; Unbemanntes Fluggerät ; USA; Völkerrecht; Waffenhandel

Vorgangsablauf