Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-77273]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Der Konflikt in der Ukraine und die Bilanz der Speziellen Beobachtungsmission unter dem OSZE-Vorsitz Deutschlands 2016  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/10010 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/10414 (Antwort)

Sachgebiete:

Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Einsatz von OSZE-Beobachtern, diesbzgl. deutsche Beteiligung, Schwerpunkte im Rahmen des OSZE-Vorsitzes, Ausübung der Mandatstätigkeit, Drohneneinsatz, Überprüfungsbesuche gem. Wiener Dokument, bewaffnete Konfliktparteien, Umgang mit Gefangenen, Militärhilfen, Lage der Zivilbevölkerung in den Konfliktregionen, Flüchtlingssituation, Implementierung der Minsker Vereinbarungen, Waffenruhe, Projektförderung im Bereich zivile Krisenprävention und Konfliktbearbeitung, Stand des Amnestiegesetzes
(insgesamt 47 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Bevölkerung; Bewaffneter Konflikt; Bürgerkrieg; Flüchtling; Gefangener; Humanitäres Völkerrecht; Internationales Abkommen; Konfliktverhütung; Krisenbewältigung; Krisengebiet; Luftaufklärung; Militärische Ausbildung; Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa; OSZE SMM Ukraine ; Paramilitärische Organisation; Projektförderung; Russische Streitkräfte; Russland; Separatismus; Soldat; Söldner; Ukraine; Unbemanntes Fluggerät; Waffenhandel; Waffenruhe; Zivilist

Vorgangsablauf