Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-77272]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Vereinbarungen mit der afghanischen Regierung zur Abschiebung afghanischer Flüchtlinge  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/10006 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/10336 (Antwort)

Sachgebiete:

Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Europapolitik und Europäische Union ;
Ausländerpolitik, Zuwanderung

Inhalt

Migrationspolitische Vereinbarungen auf bilateraler und europäischer Ebene, Initiativgebung, Rücknahmebereitschaft, ausreisepflichtige Afghanen in der EU bzw. Deutschland, Einschätzung der Sicherheitslage in Afghanistan, Rückkehr afghanischer Flüchtlinge aus Pakistan und Iran, Binnenflüchtlinge, Abschiebungen von Personen mit besonderem Schutzbedarf, vergleichbare Vereinbarungen mit weiteren Staaten, Mittel für die afghanische Regierung, Rücknahmen aus Afghanistan nach vorheriger Abschiebung, legale Zuwanderung, Rückkehrförderprogramme, Kopplung von Entwicklungszusammenarbeit und Abschiebungen, Umsetzung der Vereinbarungen, Angaben zu afghanischen Staatsangehörigen in Deutschland, Abschiebungen im Jahr 2016, Asylsuchende aus Afghanistan seit 2015, Rückgang der Schutzquote, Entscheidungspraxis
(insgesamt 44 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Abschiebung; Afghanistan ; Asylbewerber; Asylverfahren; Aufenthaltsrecht; Behinderter; Binnenwanderung; Entwicklungszusammenarbeit; Europäische Union; Flüchtling; Flüchtlingspolitik; Frau; Innere Sicherheit; Menschenrechte; Migration; Minderjähriger; Rückführung ausreisepflichtiger Personen ; Rückführungsabkommen

Vorgangsablauf