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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-77223]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Intelligente Videoüberwachung  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/9926 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/10137 (Antwort)
Sachgebiete:
Innere Sicherheit

Inhalt

Bericht der Bund-Länder-Kommission zu den Ereignissen der Silvesternacht 2015/2016 in Köln, Qualität und Verwertbarkeit der Videoaufnahmen; Videoüberwachung an Bahnhöfen und Fughäfen, Beitrag zu Prävention und Aufklärung von Straftaten, Zugriff der Bundespolizei auf Videokameras der DB AG, Modernisierung der Kameras, Entwicklung und Einsatz intelligenter Videoanalysetechnik, Gesichtserkennungssysteme, Bilddatenbanken für den Abgleich mit Echtzeitbildern, Rechtslage, Datenschutzvorgaben zu flächendeckender und privater Videoüberwachung, Berücksichtigung von Sicherheitsbelangen bei der Abwägungsentscheidung über die Zulässigkeit einer Videoüberwachung, bundesweite Datenbank biometrischer Merkmale
(insgesamt 30 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Bahnhof; Bericht; Biometrie; Bundespolizei; Datenschutz; Deutsche Bahn; Flughafen; Gefahrenabwehr; Gesicht; Gremium; Innere Sicherheit; Köln; Kriminalprävention; Öffentlicher Raum; Polizeiliches Informationssystem; Strafverfolgung; Videoüberwachung

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
22.09.2016 - BT-Drucksache 18/9926
 
Dr. Konstantin von Notz, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Irene Mihalic, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
25.10.2016 - BT-Drucksache 18/10137