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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-77199]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Deutsche Sicherheits- und Militärfirmen in Krisen- und Kriegsgebieten  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/9912 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/10219 (Antwort)
Sachgebiete:
Verteidigung ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Diesbzgl. Erkenntnisse, Bundeswehrsoldaten sowie Neonazis als Beschäftigte privater Sicherheitsfirmen, Unterstützung ausländischer Streitkräfte, Beteiligung an Kampfhandlungen, Einzelfragen zu Tätigkeiten und internationalen Verbindungen der Firma Asgaard Security, Ermittlungs- und Strafverfahren gegen im Ausland tätige Sicherheitsfirmen, Unterzeichnung des Verhaltenskodexes
(insgesamt 17 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Ausländischer Kämpfer; Bundeswehrangehöriger; Krisengebiet; Militäreinsatz; Rechtsextremismus; Sicherheitsgewerbe ; Söldner; Verhaltenskodex

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
27.09.2016 - BT-Drucksache 18/9912
 
Martina Renner, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Jan van Aken, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Auswärtiges Amt (federführend)
 
04.11.2016 - BT-Drucksache 18/10219