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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-77182]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Konsequenzen eines möglichen Brexit für die europäische Zusammenarbeit mit Großbritannien in den Bereichen Inneres und Justiz  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/9896 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/10104 (Antwort)
Sachgebiete:
Europapolitik und Europäische Union

Inhalt

Parlamentarische Kontrolle von Europol, Rechtsposition Großbritanniens bis zum EU-Austritt, Verhandlungsführer bei Austrittsverfahren, Veränderungen bzgl. polizeilicher und justizieller Zusammenarbeit in Strafsachen, Beteiligung Großbritanniens bei Europol, Anstellung britischer Staatsangehöriger, Teilnahme an der Europäischen Polizeiakademie sowie am Schengener Informationssystem (SIS), Umsetzung des Prümer Vertrags
(insgesamt 27 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Agentur der Europäischen Union für die Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der Strafverfolgung; Brexit; Europäische Union; Europol; Großbritannien ; Polizeiliche Zusammenarbeit; Prümer Vertrag; Schengener Informationssystem; Strafverfolgung; Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz und Inneres

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
26.09.2016 - BT-Drucksache 18/9896
 
Andrej Hunko, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Jan van Aken, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
21.10.2016 - BT-Drucksache 18/10104