Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-77153]

Version für Lesezeichen / zum Verlinken

18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Aktivitäten des Ku-Klux-Klan in Deutschland  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/9874 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/10082 (Antwort)

Sachgebiete:

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen ;
Innere Sicherheit

Inhalt

KKK-Gruppierung in Deutschland: Mitgliederzahl, Organisationsstruktur, Webauftritte, Bedeutung für die rechtsextreme Szene, Auslandskontakte (USA), Mitgliedschaft von Angehörigen der Sicherheitsbehörden und der Bundeswehr, verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse, Befassung durch das Gemeinsame Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ/GAR), Straftaten mit KKK-Bezug, Ermittlungsverfahren, Beobachtung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz, BND und MAD, V-Personen, Quellmeldungen, Einfluss ausländischer Nachrichtendienste, Berichterstattung im Verfassungsschutzbericht des Bundes, Verbindungen zum NSU
(insgesamt 36 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst; Bundesamt für Verfassungsschutz; Bundesnachrichtendienst; Bundeswehr; Ermittlungsverfahren; Gemeinsames Abwehrzentrum gegen Rechtsextremismus; Gemeinsames Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum; Ku-Klux-Klan ; Nachrichtendienst; Nachrichtendienstliche Mittel; Nationalsozialistischer Untergrund; Politische Straftat; Rassismus; Rechtsextremismus; Rechtsextremistische Organisation; Sicherheitsbehörde; Terroristische Vereinigung; Verfassungsschutz; Verfassungsschutzbericht; V-Person; Website

Vorgangsablauf