Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-77150]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Umsetzung der Zivilverteidigungskonzeption  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/9869 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/10139 (Antwort)

Sachgebiete:

Verteidigung ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Sicherheitspolitisches Umfeld, Gefahr hybrider Kriegführung, Gefährdung der Versorgungssicherheit durch nichtstaatliche Gegner; Erarbeitung und Umsetzung der "Konzeption Zivile Verteidigung (KZV)", Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern, Gesetzesänderungen, Abgrenzung Hilfeleistung für die Zivilbevölkerung von Unterstützung der Streitkräfte, strategische und konzeptionelle NATO-Vorgaben, Regelungen zur Arbeitssicherstellung (Zwangsverpflichtung), bevorrechtigte Versorgung der Bundeswehr gegenüber der Zivilbevölkerung, Entscheidung über Priorisierungen, Lebensmittelbevorratung, Rolle ziviler Hilfsorganisationen, Härtung der Bausubstanz zum Schutz vor CBRN-Angriffen, Sanitätsmaterialpakete, Referenzszenarien
(insgesamt 23 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Bundeswehr; CBRN-Schutz; Hilfsorganisation; Innere Sicherheit; Katastrophenschutz; Lebensmittelvorrat; NATO; Sicherheitspolitik; Verteidigungsfall; Verteidigungspolitik; Zivilverteidigung

Vorgangsablauf