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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-77148]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Islamistische Aktivitäten, Straf- und Gewalttaten, Islamistischer Terrorismus (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/9479)  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/9867 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/9995 (Antwort)
Sachgebiete:
Innere Sicherheit

Inhalt

Anfragen an die Beratungsstelle Radikalisierung des BAMF seit 2012: Betroffene, Angehörige, Lehrer, Sozialarbeiter bzw. Behördenmitarbeiter, Presse u.a.; Beratungsprozesse, Übermittlung personenbezogener Daten an in- und ausländische Sicherheitsbehörden, Rechtsgrundlage, Tagungsturnus der AG Deradikalisierung des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ), Einzelfallberatung
(insgesamt 18 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Beratungsstelle; Bundesamt für Migration und Flüchtlinge; Datenaustausch; Extremismus; Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum; Informationsaustausch; Islamismus ; Nachrichtendienst; Salafismus; Sicherheitsbehörde; Terrorismusbekämpfung

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
26.09.2016 - BT-Drucksache 18/9867
 
Martina Renner, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Frank Tempel, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
17.10.2016 - BT-Drucksache 18/9995