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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-77147]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Zur extremistischen Gewaltzunahme und menschenrechtlichen Lage in Bangladesch  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/9864 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/10381 (Antwort)
Sachgebiete:
Recht ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Menschenrechtsprojekte im Rahmen der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit, Arbeit des 2010 eingesetzten Internationalen Kriegsverbrechertribunals, Inhaftierungen seit Juni 2016, Kritik an Menschenrechtsverletzungen, Finanzierung und transnationale Verbindungen extremistischer Gruppen, Unterstützung von Meinungsfreiheit und Unabhängigkeit der Medien, Auf- und Ausbau von Konfliktlösungskompetenzen, Einstufung als sicherer Herkunftsstaat, etwaige Reisewarnung
(insgesamt 25 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Asylrecht; Asylverfahren; Bangladesch ; Entwicklungszusammenarbeit; Extremismus; Gewalttäter; Haft; Konfliktverhütung; Krisenbewältigung; Meinungsfreiheit; Menschenrechte ; Politische Gewalt; Politische Verfolgung; Pressefreiheit; Projektförderung; Reisebestimmungen; Strafverfolgung; Terroristische Vereinigung; Zivilgesellschaft

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
22.09.2016 - BT-Drucksache 18/9864
 
Omid Nouripour, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Annalena Baerbock, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Auswärtiges Amt (federführend)
 
17.11.2016 - BT-Drucksache 18/10381