Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-77087]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Gemeinsame Bedrohungsanalysen von polizeilichen und geheimdienstlichen Strukturen der Europäischen Union  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/9836 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/9974 (Antwort)

Sachgebiete:

Europapolitik und Europäische Union ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Erstellung von Bedrohungsanalysen durch Europol und EU-Intelligence Analysis (IntCen): Rechtsgrundlagen, Vorgehen, Einstufung der Analysen, Beteiligung weiterer EU-Agenturen, Anfertigung von Sofortberichten, Thematisierung auf dem EU-Ministerrat, Rolle des Ständigen Ausschusses für die operative Zusammenarbeit im Bereich der inneren Sicherheit (COSI), Erarbeitung von Schlussfolgerungen, Zugang durch die "Counter Terrorism Group" (CTG); EU-Datensammlungen über ausländische Kämpfer,Einrichtung einer Internetauswertungskoordinierungsgruppe, Intensivierung der Kooperation zwischen CTG und Europol
(insgesamt 22 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Bericht; Datenaustausch; Datenbank; Europäische Union; Europol; Internationale Zusammenarbeit ; Internet; Nachrichtendienst ; Personenbezogene Daten; Polizeiliches Informationssystem; Rat der Europäischen Union; Terrorismusbekämpfung

Vorgangsablauf