Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-77052]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Aktueller Stand des EU-weiten Reiseinformations- und -genehmigungssystems (ETIAS)  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/9794 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/9973 (Antwort)

Sachgebiete:

Europapolitik und Europäische Union ;
Ausländerpolitik, Zuwanderung ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Einführung eines EU-weiten Reiseinformations- und -genehmigungssystems (ETIAS) für von der Visumpflicht befreite Reisende aus EU-Drittstaaten: EU-Fragebogen zum ETIAS, Machbarkeitsstudie der EU-Kommission, Vorlage eines Verordnungsvorschlags, Ausschluss der britischen Regierung von den Verhandlungen, Mehrwert eines ETIAS, rechtliche und praktische Ausgestaltung, zugriffsberechtigte Sicherheitsbehörden, automatisierter Datenabgleich, Speicherung von EU-Bürgern, Erleichterung des Reiseverkehrs; Europol als Prüm-Partner, Datenzugriffsrechte von US-Behörden betr. Schleuserkriminalität, Speicherung von DNA-Daten im SIS II, EURODAC-Verordnung
(insgesamt 17 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Ausländer; Datenabgleich; Datenaustausch; Drittstaat; Einreisegenehmigung ; Eurodac; Europäische Union; Europol; Gefahrenabwehr; Genetischer Fingerabdruck; Grenzkontrolle; Großbritannien; Illegale Einwanderung; Informationssystem; PNR-Daten; Polizeiliches Informationssystem; Prümer Vertrag; Reisebestimmungen; Schengener Informationssystem; Schleuserkriminalität; Sicherheitsbehörde; USA

Vorgangsablauf