Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-77051]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Initiativen für Abrüstung, Rüstungskontrolle und vertrauensbildende Maßnahmen unter dem OSZE-Vorsitz Deutschlands 2016  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/9795 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/10155 (Antwort)

Sachgebiete:

Verteidigung ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Nuklearwaffenarsenal der OSZE-Mitgliedsstaaten, Stationierungsorte, Modernisierungs- bzw. Aufrüstungsabsichten, Rolle der OSZE betr. Abrüstungsinitiativen und Abzug der in Europa stationierten taktischen Atomwaffen, Bestände und Obergrenzen laut KSE-Vertrag für konventionelle Waffensysteme in den NATO-Staaten, Position zu neuem KSE-Prozess und Rolle Russlands, Streumunition und Antipersonenminen im OSZE-Vertragsraum, Maßnahmen zur Beseitigung, vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen nach dem Wiener Dokument, Maßnahmen der zivilen Konfliktbearbeitung, Cybersicherheit und Ächtung von Kampfdrohnen
(insgesamt 28 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Atomare Abrüstung; Atomwaffe; Friedenssicherung; Informationssicherheit; Internationales Abkommen; Kampfmittelbeseitigung; Konfliktverhütung; Konventionelle Waffe; KSE-Vertrag; NATO; Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa; Russland; Rüstung; Rüstungskontrolle ; Sicherheitspolitik; Unbemanntes Fluggerät; Vertrauens- und sicherheitsbildende Maßnahmen

Vorgangsablauf