Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-77019]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Das Vorsorgeprinzip in den EU-Handelsabkommen TTIP und CETA  

Initiative:

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/9781 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/10166 (Antwort)

Sachgebiete:

Recht ;
Außenwirtschaft

Inhalt

Schlussfolgerungen aus einem Gutachten von foodwatch u.a., Schutz des Vorsorgeprinzips europäischer Prägung zum Verbraucher- und Umweltschutz durch Regelungen und Verweise in den EU-Handelsabkommen mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP), Verhandlungspositionen und Maßnahmen von Bundesregierung und EU-Kommission, Möglichkeit des Kompromisses mit der US-amerikanischen und kanadischen Vorgehensweise des nachsorgenden Verbraucherschutzes
(insgesamt 25 Einzelfragen)  

Schlagwörter

CETA; Europäische Union; Freihandel; Gesundheitsschutz; Handelsabkommen ; Kanada; TTIP; Umweltschutz; USA; Verbraucherschutz ; Vorsorgeprinzip

Vorgangsablauf