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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-76888]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Entschließungsantrag BT  
 
Entschließungsantrag zum Gesetz zur Bekämpfung der Verbreitung neuer psychoaktiver Stoffe  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Abgelehnt  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/9708 (Entschließungsantrag)
Plenum:
Beratung:  BT-PlPr 18/190 , S. 18899C - 18900B
Sachgebiete:
Gesundheit ;
Recht

Inhalt

Vorlage eines Gesetzentwurfs: Regulierungsmodell zum erlaubten Umgang mit neuen psychoaktiven Substanzen und Schaffung von Rechtssicherheit für Konsumenten, Wissenschaft und Forschung, Medizin und Industrie, Suchtprävention durch Risikoaufklärung, Schadensminderung sowie Hilfsangebote, staatlich kontrollierte Abgabe von Cannabis zur Sicherstellung von Jugend- und Verbraucherschutz, Suchtprävention und Schwarzmarktbekämpfung; Forschungsförderung betr. Gefahrenbewertung, Therapie und medizinische Behandlung, externe wissenschaftliche Evaluierung der Verbotspolitik für Betäubungsmittel einschließlich Berichterstattung  

Schlagwörter

zuklappen Bericht der Bundesregierung; Cannabis; Drogenkonsum; Drogenpolitik ; Evaluation; Forschungspolitik; Gesetzesfolgenabschätzung; Gesetzgebung; Gesetz zur Bekämpfung der Verbreitung neuer psychoaktiver Stoffe ; Jugendschutz; Legalisierung von Drogen; Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz ; Psychotrope Substanz ; Schwarzmarkt; Suchtkrankenhilfe; Suchtprävention; Verbraucherschutz

Vorgangsablauf

BT -
Antrag auf Entschließung, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
21.09.2016 - BT-Drucksache 18/9708
 
Dr. Harald Terpe, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Entschließungsantrag
Hans-Christian Ströbele, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Entschließungsantrag
und andere und andere
BT -
Beratung
 
22.09.2016 - BT-Plenarprotokoll 18/190, S. 18899C - 18900B
 
Michael Hennrich, MdB, CDU/CSU, Rede (zu Protokoll gegeben), S. 18980B
Emmi Zeulner, MdB, CDU/CSU, Rede (zu Protokoll gegeben), S. 18981B
Burkhard Blienert, MdB, SPD, Rede (zu Protokoll gegeben), S. 18982C
Martina Stamm-Fibich, MdB, SPD, Rede (zu Protokoll gegeben), S. 18983B
Frank Tempel, MdB, DIE LINKE, Rede (zu Protokoll gegeben), S. 18984B
Dr. Harald Terpe, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Rede (zu Protokoll gegeben), S. 18985A
Beschluss:
S. 18900A - Ablehnung der Vorlage (18/9708)