Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-76526]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Menschenrechtliche Lage in Mazedonien  

Initiative:

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/9584 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/10199 (Antwort)

Sachgebiete:

Recht ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Einstufung Mazedoniens als sicherer Herkunftsstaat: Menschenrechtsverletzungen aufgrund von Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe, sexueller Orientierung und politischer Überzeugung; Maßnahmen zum Schutz von Menschenrechten, Stand der Meinungs- und Pressefreiheit, politische Willensbildung, richterliche Unabhängigkeit
(insgesamt 77 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Asylrecht; Asylverfahren; Bisexualität; Flüchtling; Homosexualität; Intersexualität; Meinungsfreiheit; Menschenrechte ; Menschenrechtsverteidiger; Nationale Minderheit; Nordmazedonien ; Politische Willensbildung; Pressefreiheit; Religiöse Minderheit; Sinti und Roma; Transsexualität; Unabhängigkeit des Richters

Vorgangsablauf