Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-76393]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Rüstungsexporte aus Bayern  

Initiative:

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/9475 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/9875 (Antwort)

Sachgebiete:

Verteidigung ;
Außenwirtschaft ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Anteil an gesamtdeutschen Rüstungsexporten und exportierten Kriegswaffen gem. Rüstungsexportberichten 2006 bis 2015, Stückzahlen und Zielländer, Art der Rüstungsgüter, exportierende Unternehmen, Anteil untersagter und zurückgezogener Anträge, einschränkende Vereinbarungen, Sicherstellung des Nichteinsatzes nach Katar exportierter Kampfpanzer u.a. im Jemen, Anfrage und Genehmigung, mögliche Schadensersatzansprüche des Herstellers ggü. der Bundesregierung bei Nichtgenehmigung, weitere vorliegende Positivbescheide, bayerische Beschäftigte in der Rüstungsindustrie, Anteil am BIP, kohärentes außenpolitische Auftreten Deutschlands
(insgesamt 21 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)  

Schlagwörter

Ausfuhrbeschränkung; Bayern ; Genehmigung; Jemen; Katar; Kriegswaffe; Panzer; Rüstungsexportbericht; Rüstungsindustrie ; Schadensersatz; Waffengebrauch; Waffenhandel

Vorgangsablauf