Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-76297]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 9. Juli 2015  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/9421 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/9651 (Antwort)

Sachgebiete:

Ausländerpolitik, Zuwanderung

Inhalt

Erteilung von Visa bzw. Aufenthaltserlaubnissen zum Ehegattennachzug 2015/2016, Sprachprüfungen an Goethe-Instituten und Bestehensquoten, Software zur Sprachkursverwaltung, Visa bzw. Aufenthaltserlaubnisse zum Zweck des Studiums, Schulbesuchs bzw. für vorbereitende Sprachkurse; Härtefallregelung betr. Ausnahmen vom Sprachnachweis im Ausland im Aufenthaltsgesetz, EU-Familienzusammenführungsrichtlinie, EU-Vertragsverletzungsverfahren, Umsetzung der Rechtsprechung des EuGH, Berücksichtigung persönlicher Umstände wie Alter, Gesundheitszustand, Bildungsniveau, finanzielle Lage sowie Verfügbarkeit von Lernangeboten bei der Zumutbarkeitsprüfung für den Sprachnachweis; Informationsangebot des BAMF sowie von Auslandsvertretungen zur Härtefallregelung
(insgesamt 44 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Aufenthaltsgesetz; Aufenthaltsrecht; Ausländer; Ausländischer Student; Bundesamt für Migration und Flüchtlinge; Deutsch; Deutschunterricht; Diplomatische Vertretung; Europäischer Gerichtshof; Familiennachzug ; Gerichtsentscheidung; Goethe-Institut; Härtefall; Öffentlichkeitsarbeit; Richtlinie der EU; Software; Sprachkompetenz; Sprachunterricht; Vertragsverletzungsverfahren; Visum

Vorgangsablauf