Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-76123]

Version für Lesezeichen / zum Verlinken

18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Mitverantwortung deutscher Unternehmen für Menschenrechtsverletzungen in Südafrika  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/9396 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/9539 (Antwort)

Sachgebiete:

Recht ;
Außenwirtschaft ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Massaker der Polizei an streikenden Bergleuten der Mine Marikana am 16. August 2012, etwaige Mitverantwortung von BASF, mögliche ordnungsrechtliche Maßnahmen, staatliche Beihilfen an BASF seit 2006; aus dem Kohleabbau resultierende Menschenrechtsverletzungen und mögliche Mitverantwortung deutscher Unternehmen, mit Außenwirtschaftsförderung und anderen staatlichen Beihilfen unterstützte Projekte, Vereinbarkeit mit dem Pariser Klimavertrag, menschenrechts- und umweltpolitische Aspekte
(insgesamt 10 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Außenhandelsförderung; BASF; Erzbergbau; Klimaabkommen von Paris; Klimaschutz; Kohlenbergbau; Menschenrechte ; Ordnungsrecht; Polizeieinsatz; Subvention; Südafrika ; Umweltpolitik; Unternehmen

Vorgangsablauf