Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-75907]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Hintergründe des parlamentarischen Amtsenthebungsverfahrens in Brasilien  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/9342 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/9456 (Antwort)

Sachgebiete:

Staat und Verwaltung ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Einschätzung zum Regierungswechsel und zur Verfassungskonformität der Amtsenthebung der brasilianischen Präsidentin Dilma Rousseff, Fortführung der Untersuchungen bzgl. der Korruptionsvorwürfe gegen Politiker, laufende Ermittlungsverfahren, Kriminalisierung von Persönlichkeiten der Arbeiterpartei Partido dos Trabalhadores (PT) als politisch motivierte Kampagne, Auswirkungen auf den EU-Brasilien-Gipfel, diesbzgl. Regierungsgespräche
(insgesamt 25 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Amtsenthebung; Außenbeziehungen der EU; Brasilien ; Ermittlungsverfahren; Konferenz; Korruption; Regierungswechsel ; Staatsoberhaupt ; Verfassungskonformität

Vorgangsablauf