Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-75905]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Aktuelle asylpolitische Fragen in Bezug auf die Türkei  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/9339 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/9506 (Antwort)

Sachgebiete:

Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Europapolitik und Europäische Union ;
Ausländerpolitik, Zuwanderung

Inhalt

Einstufung der Türkei als sicherer Herkunftsstaat, Einschätzung angesichts repressiver Reaktion auf den Putschversuch; Anzahl Asylsuchender aus der Türkei, Schutzquote, kurdische Asylsuchende, Fluchtgründe, politische Verfolgung der Gülen-Bewegung; Änderung türkischer Anti-Terrorgesetzgebung, Umsetzung der Visafreiheit; Abschluss von Kooperationen in der Flüchtlingspolitik mit Libyen oder anderen nordafrikanischen Staaten, Einrichtung sicherer Flüchtlingslager in Nordafrika und Durchführung der Asylverfahren vor Ort; menschen- und flüchtlingsrechtliche Bewertung der EU-Türkei-Vereinbarung zur Flüchtlingspolitik durch das Deutsche Institut für Menschenrechte
(insgesamt 15 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Asylbewerber; Asylrecht; Asylverfahren; Deutsches Institut für Menschenrechte; Europäische Union; Flüchtling; Flüchtlingslager; Flüchtlingspolitik ; Gülen-Bewegung; Internationales Abkommen; Kurden; Libyen; Menschenrechte; Nordafrika; Politische Verfolgung; Türkei ; Visum

Vorgangsablauf