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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-75441]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Visaliberalisierungen der EU mit der Türkei, Ukraine, Georgien und dem Kosovo  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/9172 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/9326 (Antwort)
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Europapolitik und Europäische Union ;
Ausländerpolitik, Zuwanderung

Inhalt

Angaben zu beantragten, erteilten bzw. abgelehnten Visa seit 2015, Entwicklung der Zahlen, Ausnahme- und Schengenvisa, Visaerteilungspraxis, Missbrauchsfälle, Inhaber biometrischer Pässe, Fortschritte der Türkei bei der Umsetzung der Visa-Roadmap, länderspezifische Bedingungen für die Visafreiheit, Verschiebung der Entscheidung bzgl. Georgiens, völkerrechtliche Anerkennung des Kosovo durch EU-Mitgliedsstaaten, Mechanismus zur Aussetzung der Visumbefreiung
(insgesamt 35 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Biometrie; Europäische Union; EU-Staaten; Georgien; Kosovo; Schengener Abkommen; Türkei; Ukraine; Visum ; Völkerrechtliche Anerkennung

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
13.07.2016 - BT-Drucksache 18/9172
 
Sevim Dagdelen, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Wolfgang Gehrcke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Auswärtiges Amt (federführend)
 
29.07.2016 - BT-Drucksache 18/9326