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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-75348]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Zeitplan zur Beschaffung von fünf bewaffnungsfähigen Drohnen der MALE-Klasse  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/9075 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/9431 (Antwort)
Sachgebiete:
Verteidigung

Inhalt

Nachfrage zu BT-Drs 18/7725 und weitere Fragen; Beschaffung israelischer Drohnen des Typs "Heron TP" und notwendigem Peripheriegerät mittels Leasingvertrag, Gesamtkosten, Auswahlentscheidung, Aufgaben des Hauptvertragspartners Airbus und Vereinbarungen mit Hersteller Israel Aerospace Industries (IAI), Verhandlungsergebnisse bzgl. fehlender funktionaler Fähigkeitsforderungen, Bewaffnung und Technik, zugelassene Lufträume, Verfügbarkeit nach Vertragsschluss, Musterprüfprozess, Teilnahme am allgemeinen Luftverkehr, Ausbildung von Personal, weitere Regelungen der deutsch-israelischen Regierungsvereinbarung, Mitarbeit in der "RPAS-Nutzergemeinschaft" ("European MALE RPAS User Group")
(insgesamt 21 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)  

Schlagwörter

Airbus; Beschaffung; Bundeswehr; Israel; Kriegswaffe; Leasing; Militärische Ausbildung; Rüstungsindustrie; Unbemanntes Fluggerät

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
28.06.2016 - BT-Drucksache 18/9075
 
Andrej Hunko, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Christine Buchholz, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Verteidigung (federführend)
 
19.08.2016 - BT-Drucksache 18/9431