Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-75276]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Europäische Grenzsicherung jenseits des Mittelmeers  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/9025 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/9246 (Antwort)

Sachgebiete:

Europapolitik und Europäische Union ;
Ausländerpolitik, Zuwanderung ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Entwicklungspolitik

Inhalt

Teilnehmer und Ergebnisse diverser Treffen zur europäischen Grenzsicherung, Maßnahmen und Koordinierung des EU-Regionalvorhabens "Better Migration Management", Prioritätsländer migrationspolitischer Kooperationen , Details zu Migrationsmanagementprojekten im Niger (EUCAP Sahel Niger, Multifunktionszentrum der IOM), Rückführungen von Migranten aus Niger, diverse Vorhaben im Rahmen des EU-Treuhandfonds für Afrika (EUTF), Sonderinitiative "Fluchtursachen bekämpfen, Flüchtlinge reintegrieren", diesbzgl. Rolle der GIZ, Angaben zum "Polizeiprogramm Afrika" der GIZ, u.a. gelieferte Sach- und Dienstleistungen, Programmende und etwaige Fortführung der Maßnahmen
(insgesamt 39 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Afrika ; Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit; Entwicklungszusammenarbeit; EUCAP Sahel Niger; Europäische Union; Flüchtlingslager; Flüchtlingspolitik ; Fonds der EU; Grenzschutz; Internationale Zusammenarbeit ; Migration; Niger; Polizeihilfe; Programm der Bundesregierung; Programm der EU; Rückführung ausreisepflichtiger Personen

Vorgangsablauf