Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-75274]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Menschenrechtssituation in Westpapua/Indonesien  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/9020 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/9230 (Antwort)

Sachgebiete:

Recht ;
Außenwirtschaft ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Erkenntnisse zur Menschenrechtslage in West-Papua infolge des Besuchs des deutschen Menschenrechtsbeauftragten, Schlussfolgerungen für die bilaterale Zusammenarbeit, Zugang für ausländische Journalisten, Reform der Militärgerichtsbarkeit, Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter, Missbrauchspotential und diesbzgl. Prüfung, Thematisierung der Menschenrechtssituation auf bilateraler Ebene, Unterstützung der Reformprozesse indonesischer Polizei- und Streitkräfte, Tätigkeit deutscher Unternehmen in West-Papua, Investitionsgarantien bzw. ungebundene Finanzkreditgarantien seit 2000, Projekte der bilateralen Entwicklungszusammenarbeit, Projektförderungen durch multilaterale Entwicklungsbanken
(insgesamt 15 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Auslandsreise; Außenhandelsförderung; Beauftragter der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt; Einreisegenehmigung; Entwicklungsbank; Entwicklungszusammenarbeit; Indonesien ; Internationaler Investitionsschutz; Internationale Wirtschaftsbeziehungen; Kleinwaffe; Menschenrechte ; Militärgerichtsbarkeit; Militärische Ausbildung; Polizeiausbildung; Projektförderung; Waffenhandel

Vorgangsablauf