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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-75239]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Verfahrenspraxis des Bundesamts für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben zur Anerkennung von Kriegsdienstverweigerungen aus Gewissensgründen  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/9003 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/9300 (Antwort)
Sachgebiete:
Verteidigung

Inhalt

Eingereichte, anerkannte und abgelehnte Anträge seit Juni 2014, Vollzugsdefizit beim Gewissenschutz durch generellen Verzicht auf ergänzende mündliche Anhörungen in Abweichung von Gesetzeswortlaut und Rechtsprechung von BVerwG und BVerfG, Rechtsweg bei endgültiger Ablehnung, Dienstentlassungen nach KDV-Anerkennung und zurückgeforderte Ausbildungskosten
(insgesamt 13 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Anhörung; Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben; Bundeswehr; Bundeswehrangehöriger; Kriegsdienstverweigerung ; Soldat

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
24.06.2016 - BT-Drucksache 18/9003
 
Katrin Kunert, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Wolfgang Gehrcke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (federführend)
 
01.08.2016 - BT-Drucksache 18/9300