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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-75121]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Rechtsextreme Tendenzen in der sogenannten Reichsbürgerbewegung  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/8941 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/9161 (Antwort)
Sachgebiete:
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Gruppierungen bzw. Strömungen des Reichsbürgerspektrums, Anhängerzahl und regionale Schwerpunkte, Aktivitäten, Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, rechtsextreme Betätigungen, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit, Straftaten, vereinsrechtliche Verbote, Kontakte zur Pegida- und HoGeSa-Bewegung sowie zur AfD, Zugehörigkeit von Polizeibeamten, Waffen- oder Sprengstofffunde, Beobachtung durch den Verfassungsschutz
(insgesamt 30 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Alternative für Deutschland; PEGIDA-Bewegung; Politische Bewegung; Politische Straftat; Rechtsextremismus; Rechtsextremistische Organisation; Reichsbürgerbewegung ; Straftat; Vereinsverbot; Waffe

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
21.06.2016 - BT-Drucksache 18/8941
 
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Martina Renner, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
12.07.2016 - BT-Drucksache 18/9161