Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-74962]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

TTIP - Transparenz und die TTIP-Leaks  

Initiative:

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/8809 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/9194 (Antwort)

Sachgebiete:

Bundestag ;
Außenwirtschaft

Inhalt

Im Leseraum des BMWi für Abgeordnete verfügbare bzw. fehlende konsolidierte Texte des Freihandelsabkommens der EU mit den USA, Bewertungen zahlreicher, teils von Greenpeace am 1. Mai bekanntgemachter Einzelregelungen hinsichtlich zwischenstaatlicher regulatorischer Kontrolle, guter Regulierungspraxis, wechselseitiger Anerkennung sowie sanitäre und phytosanitäre Maßnahmen (Grenzwerte und Verbraucherschutzstandards, Zulassung gentechnisch veränderter Organismen)
(insgesamt 33 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Akteneinsicht; Freihandel; Handelsabkommen; Internationale Zusammenarbeit; Parlamentarisches Frage- und Informationsrecht; Regulierung; Transparenz; TTIP ; USA; Verbraucherschutz

Vorgangsablauf