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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-74456]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Syrienkrieg und das Recht zur Befehlsverweigerung  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/8549 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/8805 (Antwort)
Sachgebiete:
Verteidigung

Inhalt

Anzahl der eingesetzten Bundeswehrangehörigen und freiwillige Teilnehmer, Verfassungswidrigkeit und Völkerrechtswidrigkeit des Einsatzes, Teilnahmepflicht und Befreiungsmöglichkeiten, Befehlsverweigerungen unter Berufung auf Rechtswidrigkeit seit 1999, rechtliche und dienstliche Konsequenzen
(insgesamt 13 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Auslandseinsatz der Bundeswehr ; Gewissensfreiheit; Syrien ; Verfassungskonformität; Verfassungswidrigkeit; Wehrstrafrecht

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
23.05.2016 - BT-Drucksache 18/8549
 
Dr. Alexander S. Neu, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Kathrin Vogler, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Verteidigung (federführend)
 
15.06.2016 - BT-Drucksache 18/8805