Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-74338]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Zur Lage und Entwicklung der Menschen- und Bürgerrechte in Ägypten  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/8521 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/8676 (Antwort)

Sachgebiete:

Recht ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Menschenrechtssituation während der Amtszeiten der Präsidenten Mubarak, Mursi und al-Sisi: Inhaftierungen, Umgang mit Nichtregierungsorganisationen und ausländischen Stiftungen, Stand der Reise-, Meinungs-, Versammlungs- und Wahlfreiheit, Fälle des Verschwindenlassens, Tote durch staatliche Gewalt, Alphabetisierungsrate, Ausübung der Religionsfreiheit, Menschenrechtslage von LGBTI-Personen, Umgang mit Geflüchteten, Lage auf dem Sinai, Opfer terroristischer Anschläge, Schließung des Al-Nadeem-Zentrums, Ägyptenreisen des Außen- sowie Wirtschaftsministers, vereinbarte Rüstungslieferungen
(insgesamt 43 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Ägypten ; Analphabetismus; Auslandsreise; Bisexualität; Dienstreise; Festnahme; Flüchtling; Folter; Gewalt; Haft; Homosexualität; Intersexualität; Meinungsfreiheit; Menschenrechte ; Misshandlung; Nichtregierungsorganisation; Politischer Protest; Religionsfreiheit; Stiftung; Terrorismus; Todesfall; Transsexualität; Versammlungsrecht; Verschwindenlassen; Waffenhandel; Zivilopfer

Vorgangsablauf