Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-74317]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Kleinwaffenexporte 2015  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/8484 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/8717 (Antwort)

Sachgebiete:

Verteidigung ;
Außenwirtschaft ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

2015 und 2016 erteilte Exportgenehmigungen für Kleinwaffen, -teile, und -munition sowie Technologie- und Fertigungsunterlagen, Empfängerländer, deutsche Hersteller mit Exportverbot bzw. vorübergehend nicht erteilten Genehmigungen, zugesagte Lieferungen an die Peshmerga im Nordirak, Nullbescheide 2011 bis 2016
(insgesamt 12 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Ausfuhrverbot; Genehmigung; Irak; Kleinwaffe ; Produktionsverfahren; Rüstungsindustrie; Waffenhandel

Vorgangsablauf