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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-74254]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Zulassungsverfahren von Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen zur Bekämpfung der Piraterie  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/8464 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/8716 (Antwort)
Sachgebiete:
Wirtschaft ;
Verkehr ;
Außenwirtschaft

Inhalt

Entwicklung der Piraterie weltweit, Gegen- und Präventionsmaßnahmen, Hilfe für Reeder, Zulassung und Beschäftigung privater Sicherheitsunternehmen, Harmonisierung internationaler Regelungen, Zulassungsanträge, Genehmigungen und Verstöße, Ordnungswidrigkeitenverfahren, Konsequenzen, Schusswaffengebrauch von Wachpersonal und weitere Vorfälle, rechtliches Risiko für Kapitäne, mögliche Änderungen der Rechtslage
(insgesamt 22 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Gesetz zur Einführung eines Zulassungsverfahrens für Bewachungsunternehmen auf Seeschiffen; Gewerbezulassung ; Ordnungswidrigkeit; Schiff; Seepiraterie; Seeschifffahrt ; Sicherheitsgewerbe

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
11.05.2016 - BT-Drucksache 18/8464
 
Dr. Valerie Wilms, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Katja Keul, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (federführend)
 
08.06.2016 - BT-Drucksache 18/8716