Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-74026]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Einreiseverbote in die Türkei  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/8375 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/8691 (Antwort)

Sachgebiete:

Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Einreisesperren für deutsche Staatsbürger seit 2011, diesbzgl. Gründe, Listen über Personen ohne Einreisegenehmigung, Möglichkeiten zur Feststellung etwaiger Einreiseverbote, Akkreditierungspflicht für Journalisten, Gefahr der strafrechtlichen Verfolgung, ordnungsrechtliche Regelungen, Gewährleistung von Presse- und Reisefreiheit, Thematisierung während bilateraler Gespräche, Informationsweitergabe durch deutsche Sicherheitsbehörden, Schutz türkischstämmiger Bürger vor Bespitzelung durch türkische Behörden
(insgesamt 16 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)  

Schlagwörter

Akkreditierung; Datenaustausch; Einreisegenehmigung ; Informationsaustausch; Journalist; Pressefreiheit; Strafverfolgung; Türkei

Vorgangsablauf