Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-74023]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Böhmermann vs. Erdogan: Von der Satire zur Staatsaffäre  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/8372 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/8594 (Antwort)

Sachgebiete:

Recht ;
Kultur ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Hintergründe zur Satirebewertung und öffentlichen Verurteilung des "Schmähgedichts" des Moderators Jan Böhmermann durch die Bundeskanzlerin, Prüfung des Sachverhalts durch Juristen des Auswärtigen Amtes, Gespräche zwischen Vertreter einzelner Ressorts zum Inhalt des türkischen Strafverlangens und Prüfung des weiteren Vorgehens, Aufhebung der gesetzlichen Voraussetzung für die Strafverfolgung des Delikts der Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten, Verzögerung der Verabschiedung des Gesetzentwurfs, Folgen für Böhmermann, Gefährdungslage, Bombendrohung bei ARD-Talksendung, Telefonate mit türkischen Regierungsvertretern
(insgesamt 19 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Auswärtiges Amt; Beleidigung; Böhmermann, Jan ; Fernsehen; Gesetzgebungsverfahren; Internationale Beziehungen; Meinungsfreiheit; Pressefreiheit; Staatsoberhaupt; Strafanzeige; Strafverfolgung; Türkei

Vorgangsablauf