Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-73986]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Verwendung von EU-Mitteln für Flüchtlingslager in der Türkei  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/8344 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/8602 (Antwort)

Sachgebiete:

Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Europapolitik und Europäische Union ;
Ausländerpolitik, Zuwanderung

Inhalt

Verwendung von EU-Geldern im Bereich der Flüchtlingshilfe, Mitsprachemöglichkeit der EU, Details zu Flüchtlingslagern, u.a. Standorte, Anzahl der Flüchtlinge, Infrastruktur sowie Betreiber, weitere geplante Flüchtlingscamps, gezielte Ansiedlung syrischer Flüchtlinge, Ungleichbehandlung verschiedener Flüchtlingsgruppen, Einbürgerungen syrischer Flüchtlinge, Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen, Bewertung des EU-Türkei-Flüchtlingsabkommens durch türkische Oppositionsparteien
(insgesamt 12 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)  

Schlagwörter

Bevölkerungspolitik; Einbürgerung; EU-Mittel; Europäische Union; Flüchtlingshilfe ; Flüchtlingslager; Flüchtlingspolitik; Rückführungsabkommen; Syrien; Türkei

Vorgangsablauf