Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-73985]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

China und der Marktwirtschaftsstatus  

Initiative:

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/8343 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/8545 (Antwort)

Sachgebiete:

Außenwirtschaft

Inhalt

Geprüfte Optionen bzgl. Anerkennung des Marktwirtschaftsstatus durch die EU 15 Jahre nach dem WTO-Beitritt im Dezember 2001 (unkonditionierte Anerkennung, Anerkennung bei gleichzeitiger Stärkung anderer handelspolitischer Schutzmaßnahmen, Aufrechterhaltung des Status quo strenger Antidumpingmaßnahmen), Positionen der Bundesregierung sowie anderer EU- und Nicht-EU-Staaten, Verhandlungsziele im Europäischen Rat, mögliche Ausgestaltungen sowie wirtschaftliche, politische und Beschäftigungsauswirkungen
(insgesamt 23 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Außenhandelsbeschränkung; Außenhandelspolitik ; Beschäftigung; China ; Dumping; Marktwirtschaft; Welthandelsorganisation; Wirtschaftsentwicklung

Vorgangsablauf