Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-73940]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Militärische Lageentwicklung im Syrien-Konflikt und Stand des Genfer Prozesses  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/8304 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/8543 (Antwort)

Sachgebiete:

Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Teilnehmer bei Genf-3-Verhandlungen, Waffenlieferungen an einzelne Konfliktparteien, Abzug russischer Truppen, Waffenruhe, Versorgung der Zivilbevölkerung mit humanitärer Hilfe, bewaffnete Kämpfer der Terrormilizen, Kooperationen mit syrischen Oppositionsgruppen, Detailfragen zu militärischen Auseinandersetzungen und diesbzgl. Einfluss von Russland, USA und Türkei, Position der syrischen Regierung zur föderalen kurdischen Region Rojava, Maßnahmen gegen Scheitern der Genf-3-Verhandlungen
(insgesamt 22 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Bürgerkrieg; Humanitäre Hilfe; Konferenz; Krisenbewältigung ; Kurden; Militärische Kooperation; Nationale Minderheit; Opposition; Religiöse Minderheit; Russische Streitkräfte; Russland; Syrien ; Terroristische Vereinigung; Türkei; USA; Waffenhandel; Waffenruhe

Vorgangsablauf