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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-73935]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
TTIP - Transparenz, Zugang zu Dokumenten und Umgang mit dem Leseraum  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/8294 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/8544 (Antwort)
Sachgebiete:
Bundestag ;
Außenwirtschaft

Inhalt

Im Leseraum im BMWi für Abgeordnete ausliegende konsolidierte Texte zum geplanten Handelsabkommen; Vollständigkeit, Aktualität, Auswahlkriterien, Nachvollziehbarkeit von Überarbeitungen; laufende Verhandlungen; Bewertung der Kapitel zu sanitären und phytosanitären Maßnahmen sowie zur regulatorischen Kooperation
(insgesamt 15 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Akteneinsicht; Freihandel; Handelsabkommen; Parlamentarisches Frage- und Informationsrecht; Transparenz; TTIP ; USA

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
27.04.2016 - BT-Drucksache 18/8294
 
Katharina Dröge, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Kerstin Andreae, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (federführend)
 
24.05.2016 - BT-Drucksache 18/8544