Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-73910]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Ergänzte Sicherheitshinweise des Auswärtigen Amts für die Türkei  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/8263 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/8547 (Antwort)

Sachgebiete:

Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Gründe der Reise- und Sicherheitshinweise, strafrechtliche Vorschriften in der Türkei bzgl. der Warnung vor öffentlicher Kritik gegen den türkischen Staat bzw. vor öffentlicher Sympathiebekundung mit terroristischen Organisationen, Begriffserläuterungen, Zielgruppen der Hinweise und Reaktionen bei Verstößen, Schlussfolgerungen bzgl. der Einstufung der Türkei als sicherer Dritt- bzw. Herkunftsstaat sowie des EU-Aufnahmeprozesses, Veröffentlichung vergleichbarer Hinweise in den letzten 10 Jahren
(insgesamt 6 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)  

Schlagwörter

Auswärtiges Amt; Drittstaat; EU-Erweiterung; Innere Sicherheit; Politischer Protest; Reisebestimmungen ; Strafrecht; Terroristische Vereinigung; Türkei

Vorgangsablauf