Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-73835]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Ausfuhren von Dual-Use Gütern (Güter mit doppeltem Verwendungszweck)  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/8214 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/8504 (Antwort)

Sachgebiete:

Verteidigung ;
Außenwirtschaft ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Erteilte Einzel-, Allgemein- und Sammelgenehmigungen gem. Ausfuhrliste und Verordnung (EG) Nr. 428/2009 seit 2010, detailliert aufgeschlüsselt nach Zeitraum, jeweiligem Gesamtwert, angezeigter militärischer Verwendung, Empfängerland, Kategorie etc., speziell für Saudi-Arabien, Katar und USA mit jeweiligen tatsächlichen Ausfuhren; Speicherung der Angaben
(insgesamt 23 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Ausfuhr; Ausfuhrbeschränkung; Ausfuhrliste; Dual-Use-Technologie ; Genehmigung; Katar; Saudi-Arabien; USA; Verordnung der EU; Waffenhandel

Vorgangsablauf