Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-73736]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Rüstungsexporte und Nullbescheide  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/8177 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/8364 (Antwort)

Sachgebiete:

Wirtschaft ;
Außenwirtschaft ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Seit 2011 von der BAFA erteilte Nullbescheide für weder verbotene noch genehmigungspflichtige Ausfuhrvorhaben, bei der Beantragung durch exportierende Unternehmen erforderliche Angaben, 2015 erteilte Nullbescheide für im Prinzip militärisch verwendbare oder für fremde Streitkräfte und ausländische Rüstungsunternehmen bestimmte Güter und Technologie, Motoren für Kriegsschiffe und Militärfahrzeuge sowie Exporte nach China, Iran und Saudi-Arabien
(insgesamt 11 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Ausfuhr ; Ausfuhrbeschränkung ; Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle; China; Dual-Use-Technologie; Iran; Saudi-Arabien; Waffenhandel

Vorgangsablauf