Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-73423]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Ausfuhren von Gütern mit doppeltem Verwendungszweck (Dual-Use Güter)  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/8025 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/8219 (Antwort)

Sachgebiete:

Verteidigung ;
Außenwirtschaft ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Ausweisung im Rüstungsexportbericht bei vorgesehener militärischer Nutzung, Kategorisierungen, Spezifizierungen und Angaben zur zivilen bzw. militärischen Nutzung bei der Antragsbearbeitung, Definition, Erfassung und Dokumentation, Genehmigungsprüfungen und Entscheidungen, Gesamtwert erteilter Ausfuhrgenehmigungen, Endverbleibs- und Reexportregeln
(insgesamt 21 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Ausfuhr; Ausfuhrbeschränkung; Dual-Use-Technologie ; Genehmigung; Rüstungsexportbericht; Waffenhandel

Vorgangsablauf