Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-73178]

Version für Lesezeichen / zum Verlinken

18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Export von Patrouillenbooten nach Saudi-Arabien  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/7922 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/8145 (Antwort)

Sachgebiete:

Verteidigung ;
Außenwirtschaft ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Hermesbürgschaft zur Lieferung von 2 Führungsbooten, 33 Patrouillenboote, 79 schnellen Einsatzbooten und 32 Arbeitsbooten: Angaben über Zweckbestimmungen und Bewaffnungen, erteilte Ausfuhr- und Herstellungsgenehmigungen, z.T. zur Produktion in Frankreich, Menschenrechtsverletzungen bei der Pirateriebekämpfung, weitere Hermes-Bürgschaften
(insgesamt 18 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Exportgarantie ; Frankreich; Genehmigung; Kriegsschiff ; Menschenrechte; Saudi-Arabien ; Seepiraterie; Waffenhandel

Vorgangsablauf