Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-72473]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Angehörige libyscher Behörden als Fluchthelfer in Libyen  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Mündliche Antwort:  BT-PlPr 18/157 , S. 15449C - 15450C

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Über welche Erkenntnisse (etwa aus der Teilnahme an der EU-Militärmission EUNAVFOR MED) verfügt die Bundesregierung darüber, in welchem Umfang in Libyen operierende, profitorientierte Fluchthelfer aus Angehörigen libyscher Behörden bestehen (insbesondere Polizei und Militär), und welche Schlussfolgerungen zieht die Bundesregierung hinsichtlich der von ihr geplanten bzw. unterstützten Ausbildungsmissionen für libysche Sicherheitsbehörden (DER SPIEGEL vom 9. Januar 2016) aus einem Bericht der Grenzagentur FRONTEX, wonach die Führungsriege des libyschen "Netzwerks von Schmugglern" ausschließlich aus aktiven oder ehemaligen Angehörigen von Polizei und Militär bestehen soll ("composed of the leading persons, described as Libyan nationals and members of active/former military/police officers"; Africa-Frontex intelligence Community Joint Report 2015)?  

Schlagwörter

Behörde; Libyen ; Polizei; Schleuserkriminalität ; Streitkräfte

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
19.02.2016 - BT-Drucksache 18/7603, Nr. 28
BT -
Mündliche Frage/Mündliche Antwort
 
24.02.2016 - BT-Plenarprotokoll 18/157, S. 15449C - 15450C
 
Andrej Hunko, MdB, DIE LINKE, Frage, S. 15449C
Dr. Maria Böhmer, Staatsmin., Auswärtiges Amt, Antwort, S. 15449D