Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-72450]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Deutsche Waffen im türkischen Bürgerkrieg  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/7637 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/8031 (Antwort)

Sachgebiete:

Verteidigung ;
Außenwirtschaft ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Endverbleibserklärungen für aus Deutschland gelieferte bzw. in Lizenz in der Türkei hergestellte Rüstungsgüter und Übereinstimmung mit Art. 5 des NATO-Vertrages bzgl. Einsatz im Inneren, ausschließende Bestimmungen in zugrunde liegenden Verträgen, Verletzungen der Vereinbarungen, türkische Militäroperationen gegen die kurdische Bevölkerung sowie gegen Iran, Irak und Syrien
(insgesamt 23 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Bürgerkrieg; Innere Sicherheit; Internationales Abkommen; Kriegswaffe; Lizenz; Militäreinsatz; Nordatlantikvertrag; Rüstungsgut; Rüstungsindustrie; Türkei ; Waffenhandel

Vorgangsablauf