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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-72433]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Ankündigungen und Maßnahmen im Ressort Verkehr und Infrastruktur  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/7631 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/7867 (Antwort)
Sachgebiete:
Verkehr ;
Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Inhalt

Zeitplan der ÖPP-Projekte "neue Generation", elektronische "Geisterfahrer"-Warnanlagen, LKW-Mautsystem nach Vertragsablauf mit Toll Collect, Arbeitsgruppe Elektromobilität, Ladeinfrastrukturnetz für Elektroautos, Einbringung von Gesetzentwürfen zu Alkohol- und Drogentests bei Piloten, Verbot lauter Güterwagen, Carsharing, WLAN sowie drahtloser TK-Infrastruktur; Aufklärungs-, Präventions- und Hilfemaßnahmen, Änderung der StVO betr. Radwegfreigabe für E-Bikes, Tempo-30-Zonen-Regelung, Breitbandausbau und Versorgung mit schnellem Internet, Netzallianz Digitales Deutschland, Stufenplan Digitales Planen und Bauen
(insgesamt 23 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Alkoholkonsum; Breitbandkommunikation; Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur ; Carsharing; Digitalisierung; Drogenkonsum; Elektrofahrrad; Elektrofahrzeug; Funktechnik; Geschwindigkeitsbegrenzung; Gesetzgebung; Gremium; Internet ; Ladesäule; Lkw-Maut; Netzallianz; Netzinfrastruktur; Netzzugang; Pilot; Public Private Partnership; Radweg; Schienenverkehrslärm; Straßenbaufinanzierung; Straßenverkehrs-Ordnung; Tankstelle; Telekommunikationsnetz; Test; Toll Collect; Unfallverhütung; Verbot; Verkehrsinfrastruktur; Verkehrsinvestition; Verkehrsplanung; Verkehrspolitik ; Verkehrssicherheit; Waggon; WLAN

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
17.02.2016 - BT-Drucksache 18/7631
 
Oliver Krischer, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Stephan Kühn (Dresden), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (federführend)
 
15.03.2016 - BT-Drucksache 18/7867