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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-72396]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Bau der Bundesautobahn 52 auf Gladbecker Stadtgebiet  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/7593 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/7807 (Antwort)
Sachgebiete:
Verkehr

Inhalt

Beteiligung der Bundesregierung an der Erarbeitung einer dreiseitigen "Vereinbarung zum geplanten Neubau der A 52 im Zuge der B 224 auf Gladbecker Stadtgebiet" zwischen Bund, Land Nordrhein-Westfalen und Stadt Gladbeck sowie Zustimmung zum Inhalt, zahlreiche detaillierte Einzelfragen zu dieser Vereinbarung, Begutachtung der Tauglichkeit durch Rechtsanwälte, Beurteilung des Vorliegens von Verstößen gegen geltendes Verwaltungsrecht und deren Auswirkungen
(insgesamt 12 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Autobahn ; Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur; Bundesregierung; Bundesstraße; Gladbeck; Gutachten; Nordrhein-Westfalen; Rechtsanwalt; Straßenbau; Verwaltungsabkommen; Verwaltungsrecht

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
16.02.2016 - BT-Drucksache 18/7593
 
Sabine Leidig, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Herbert Behrens, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (federführend)
 
07.03.2016 - BT-Drucksache 18/7807