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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-72178]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Nutzung von Satelliten des europäischen Datenrelaissystems durch Grenzpolizei und Militär  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/7491 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/7754 (Antwort)
Sachgebiete:
Europapolitik und Europäische Union ;
Wissenschaft, Forschung und Technologie ;
Wirtschaft ;
Verteidigung

Inhalt

Zahlreiche detaillierte Einzelfragen zur öffentlich-privaten Partnerschaft EDRS-SpaceDataHighway; beteiligte Länder, Behörden, Projekte, Firmen und Institutionen; Nutzungsbereiche (Notfallorganisationen, Militär und Grenzschutz, Meeresüberwachung und Seesicherheit, Weltraumkommunikation, Forschungen), technische Voraussetzungen, Ausstattung und Funktionsweise, Kosten und Förderung, Kunden, Vermarktung und Datenweitergabe
(insgesamt 33 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Datenaustausch; EU-Institution; Forschung; Forschungseinrichtung; Forschungsprojekt; Grenzschutz; Militärische Infrastruktur; Militärwesen; Public Private Partnership; Rettungswesen; Satellitenkommunikation ; Schiffssicherheit; Streitkräfte

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
05.02.2016 - BT-Drucksache 18/7491
 
Andrej Hunko, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Jan van Aken, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (federführend)
 
02.03.2016 - BT-Drucksache 18/7754